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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik SPD Ortsverein nominiert Liste für die Gemeinderatswahl
Der SPD Ortsverein Schömberg nominierte am 12. März auf einer Mitgliederversammlung die Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl am 7. Juni.
Damit hat die SPD als erste der im Gemeinderat vertretenen Parteien die Listenaufstellung abgeschlossen.
Es konnten alle 18 vorgesehenen Plätze besetzt werden. Das Durchschnittsalter beträgt 48 Jahre, drei Kandidaten sind jünger als 35 Jahre alt.
Entscheidend bei der Aufstellung war, dass alle Ortsteile vertreten sind. Eine gute Mischung aus erfahrenen Kräften, die bisher schon im Gemeinderat sitzen, und jüngeren Kandidaten, die sich bisher in anderen Bereichen in der Gemeinde engagieren, war dabei ebenfalls erklärtes Ziel.
Veröffentlicht am 26.03.2009
Kommunalpolitik Vorstellung unserer Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2009
In den kommenden Wochen und Monaten wollen wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl in regelmäßigen Abständen vorstellen.
Alle bisher vorgestelten Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie unter Kommunalwahl 2009 im Abschnitt Unsere Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2009
Veröffentlicht am 08.03.2009
Kommunalpolitik Aktion ist ein Erfolg: Großes Interesse am Wunschbaum
„Bürger für Bad Herrenalb“ fragen die Einwohner und Gäste nach ihren Ideen und Vorstellungen zur Kurstadt.
Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 23.02.2009
Kommunalpolitik Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2009 und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2012
Die Rede zum Haushaltsplan des SPD-Fraktionsvorsitzenden Helmut Sperth in der Gemeinderatssitzung vom 17.02.2009.
Veröffentlicht am 17.02.2009
Kommunalpolitik Klarer Blick auf Fakten
Haltung der SPD zum Wellnessprojekt
Völlig zu Recht diskutiert die Bevölkerung seit dem 13. Januar 2009 den Beschluss der Mehrheit des Gemeinderats, ein Wellnessprojekt mit angegliedertem Kleinschwimmbecken errichten und betreiben zu lassen. Denn dafür müssen aus dem Gemeindehaushalt bis ins Jahr 2040 jährlich 550.000 € aufgewendet werden. Und viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich nach dem Verhältnis von Kosten und Nutzen. Sie fragen weiter, ob Schömberg sich diese Summe auf Dauer leisten kann, ohne andere wichtige Aufgaben vernachlässigen zu müssen.
Nun wird den Bürgern von einigen Gemeinderäten vorgerechnet, dieser Betrag könne problemlos gestemmt werden. Er mache schließlich nur 2,5 Prozent des Gemeindehaushalts aus. Zudem habe Schömberg ja noch viel Geld auf der hohen Kante.
Doch wie sehen die Fakten wirklich aus? Jeder Gemeinderat weiß, oder er sollte es zumindest wissen, dass der allergrößte Teil des Gemeindehaushaltes für die Erfüllung der Pflichtaufgaben (Kindergärten, Schule, Feuerwehr, Straßen, Wasser und Abwasser, Personalkosten usw.) ausgegeben werden muss und somit gebunden ist. Erst das Geld, was darüber hinaus übrig ist, kann für Investitionen eingesetzt werden, wobei die Folgekosten von Investitionen stets mit zu bedenken sind.
Veröffentlicht am 08.02.2009
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