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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Kandidatenliste des SPD-Ortsvereins Schömberg steht!
Beim dritten Kandidatentreffen am Montag, 02.02.09 im Gasthaus Lamm, konnten wir alle 18 Plätze besetzen. Folgende Kriterien haben uns geleitet: eine sinnvolle Auswahl der Plätze nach Frauen und Männern, amtierenden Gemeinderäten und Nachwuchs, jung und alt, Repräsentation aller Ortsteile.
Wir haben einen Zeitplan bis zur Gemeinderatswahl erstellt und eine Wahlprogrammkommission gebildet.
Am Donnerstag, 12. März 2009, wird im Rahmen einer Mitgliederversammlung die endgültige Liste festgelegt.
Schriftführerin: Christina Keppler
Veröffentlicht am 08.02.2009
Kommunalpolitik SPD sichert ausreichende Beteiligung der Kommunen am Konjunkturpaket II
Am 27. Januar 2009 hat das Bundeskabinett die Gesetzentwürfe zum Konjunkturpaket II beschlossen. Für die Kommunen sind der Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder sowie die entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern von zentraler Bedeutung. Wir stellen deshalb an dieser Stelle die wichtigsten Regelungen vor. Jetzt wird es darauf ankommen, dass die Länder und Kommunen rasch und entschlossen handeln, um dringende Investitionsvorhaben zum Wohle ihrer Bürger zu realisieren und die Konjunktur zu stützen.
Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 28.01.2009
Kommunalpolitik Gemeinderat hat sich mit Mehrheit für ein Badprojekt entschieden
Am Dienstag Abend ist im Gemeinderat die Entscheidung für ein Bad in Form einer Wellness-Lösung mit Saunalandschaft gefallen. Mit 16 zu 9 Stimmen wurde der Vorschlag der Verwaltung gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und Teilen der UWV angenommen.
Mit gleicher Mehrheit wurde leider auch zuvor der weitergehende Antrag der SPD-Fraktion, den Weg für einen Bürgerntscheid zum Thema frei zu machen, abgelehnt.
SPD Fraktion und SPD Ortsverein halten die nun beschlossene Variante für den falschen Weg.
Die detaillierte Begründung dieser Position ist dem genauen Wortlaut der Rede aus der Gemeinderatssitzung des Fraktionsvorsitzenden Helmut Sperth zu entnehmen.
Veröffentlicht am 14.01.2009
Kommunalpolitik Zweites Kandidatentreffen sehr erfolgreich!
Das zweite Treffen der Kandidaten und Interessierten für die SPD Liste bei der Kommunalwahl im kommenden Juni war wie bereits das erste Treffen ebenfalls sehr erfolgreich.
In Mönch's Lamm in Schömberg trafen sich Gemeinderäte, Ortsvereinsvorstand, Kandidaten und Interessierte zu einer weiteren angeregten und spannenden Diskussion.
Zu Beginn wurden die Anwesenden vom Fraktionsvorsitzenden Helmut Sperth über das neue Wahlrecht informiert, danach stellte Ortsvereinsvorsitzender Martin Linzner das Verfahren für die Listenaufstellung vor.
Für den restlichen Abend diente ein Mindmap der SPD Fraktion als Diskussionsgrundlage, das wichtige kommunale Themen für Schömberg benennt und zusammenfasst. Auf dieser Grundlage soll später das Wahlprogramm ausgearbeitet werden.
Im Laufe des Abends kamen so viele Themen auf den Plan und es erklärten erneut einige Interessierte ihre Bereitschaft zur Kandidatur.
Damit verläuft die Vorbereitung der Kommunalwahl für die SPD Schömberg weiterhin sehr erfolgreich.
Veröffentlicht am 24.11.2008
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