Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Projekt Naturbad beendet

Die Gemenderatssitzung im Januar brachte die Entscheidung: Ein Naturbad wird es in Schömberg nicht geben. Die Zerrissenheit zog sich dabei durch alle Fraktionen.
Auch die SPD-Fraktion war geteilter Meinung. Fraktionsvorsitzender Helmut Sperth legte in einer Stellungnahme für die Fraktion die Beweggründe dar, die manche das Projekt weiterhin befürworten, andere jedoch ablehnen ließen.
Gemeinderat Norman Plomp hielt ein eigenes Plädoyer pro Naturbad, fand aber mit seinem zentralen Vorschlag, für das Projekt erneut in der Bevölkerung zu werben, keine Mehrheit mehr.
Die beiden Stellungnahmen finden Sie in unserem Downloadbereich.

Veröffentlicht am 10.02.2011

 

v.l. Saskia Esken, Anette Kramme, Andreas Reichstein Kommunalpolitik Anette Kramme bestätigt Erlacher Höhe vorbildliche Arbeit

  • Haushaltseinsparungen würden die Schwächsten unserer Gesellschaft treffen!

CALW. Beeindruckt zeigte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme von dem umfassenden Angebot, das die Erlacher Höhe im Landkreis Calw macht. Auf Einladung der SPD-Kreisvorsitzenden Saskia Esken war die Bundestagsabgeordnete aus Bayreuth in die Räume der diakonische Einrichtung im alten Bahnhof in Calw gekommen, um sich über die vielfältigen Projekte der Einrichtung zu informieren.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 29.05.2010

 

Kommunalpolitik Bürgerinitiative Tälesbach will Antworten auf viele offene Frage

  • Barbara Fischer, Saskia Esken und Hans-Ulrich Bay bilden Sprecherteam

Saskia Esken bei BI Tälesbach, © Ralph Recklis

CALW. Bei der Gründung der Bürgerinitiative Tälesbach-Deponie wurden Hans-Ulrich Bay vom Verein Württembergische Schwarzwaldbahn (WSB), Barbara Fischer vom Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) als Vertreterin der Naturschutzverbände sowie Saskia Esken als Vertreterin der beteiligten Parteien zu Sprechern bestimmt. Das Trio soll die Bürgerinitiative in Gesprächen mit Politik, Behörden und der Bahn repräsentieren und die Forderungen und Ziele in der Öffentlichkeit deutlich machen. Noch vor der Sommerpause ist eine Podiumsdiskussion geplant, bei der die Deponieeigner Stadt Calw und Bahn AG sowie Vertreter der beteiligten Behörden das Vorhaben erläutern und all die Fragen beantworten sollen, die bisher nicht oder nur unzureichend beantwortet seien.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 25.05.2010

 

Kommunalpolitik Bürgerinitiative Tälesbach wird gegründet!

  • Rund 70 Wanderer wandern die Fuchsklinge hinunter
Bei trockenem und überwiegend sogar sonnigem Wetter fanden sich am Muttertag rund 70 Menschen beim Gasthaus Trollinger in Althengstett ein, um bei einer gemeinsamen Wanderung das Waldsträßchen und die Fuchsklinge hinunter zum Fuchsloch die eine oder andere Information und Meinung zum Thema „Deponie Tälesbach“ auszutauschen. Die Initiatoren von den Kreisparteien der Grünen und der SPD machten mit ihrer Einladung eine Sammlung der vielen Fragezeichen möglich, die sich um das Projekt der Deponie-Sanierung in der Öffentlichkeit auftun. „Wir wollen ein hohes Maß an Öffentlichkeit und Transparenz herstellen, um gemeinsam zu einer guten Lösung kommen, die Natur und Menschen gerecht wird.“, so stellten Saskia Esken und Philipp Jourdan für die Kreisparteien von SPD und Grünen die Zielrichtung dar.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 11.05.2010

 

Kommunalpolitik SPD-Fraktion befürwortet Weiterverfolgung des Projekts "Naturbad".

In Gemeinderatssitzung vom 23.03.2010 stellte Fraktionsvorsitzender Helmut Sperth im Rahmen seiner Haushaltsrede klar, unter welchen Bedingungen eine Realisierung eines Naturbades für die SPD-Fraktion möglich ist:
  • Die Gesamtanlage darf die Gemeinde einschließlich der Abbruchkosten maximal 2,5 Mio. Euro Investition kosten.
  • Ein Landesförderung von 25% wird erreicht.
  • Das Bad ist so ausgestattet, dass Schulschwimmen auf einer Bahnlänge von mindestens 25 Metern in Form kompakter Unterrichtsprojekte möglich ist.
  • Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung muss nachweisen, dass der jährliche Abmangel für Betriebs- und Personalkosten für das neue Gesamtprojekt Bad und Sauna maximal die Höhe des Betrags erreicht, den wir derzeit für die bestehende Sauna allein aufbringen.
Die komplette Haushaltsrede finden Sie hier.

Veröffentlicht am 27.03.2010

 

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