Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik PPP-Badprojekt durch Bürgerentscheid gestoppt

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

beim Bürgerentscheid zum Badprojekt haben Sie durch Ihre Abstimmung klare Fakten geschaffen: Sie haben das Badprojekt mit überwältigender Mehrheit gestoppt.

Am Bürgerentscheid beteiligten sich 3012 Wählerinnen und Wähler, also 52,4 Prozent der 5749 Wahlberechtigten. Abgegeben wurden 2978 gültige Stimmen. Davon waren 2003 Stimmen gegen die Weiterführung des PPP-Badprojekts und nur 976 für die Weiterführung. Damit haben über zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler gegen das Wellness-/Badprojekt gestimmt. Auch die weitere Hürde, dass dies mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten sein müssen, wurde mit 34,8 Prozent deutlich übersprungen.

Die Bürgerinnen und Bürger haben durch ihre basisdemokratische Entscheidung kundgetan, wie sie Kosten, Nutzen und Risiko des Projekts einschätzen, nämlich ganz anders als die Verwaltung und die Mehrheit des Gemeinderats.

Als SPD-Gemeinderatsfraktion sehen wir uns durch den Bürgerentscheid in unserer Haltung gegen das PPP-Wellness-/Badprojekt PPP-bestätigt, die wir konsequent vertreten haben.

Der neue Gemeinderat muss nun gemeinsam den Weg frei machen für finanziell überschaubare Projekte, bei denen der Bürgernutzen und der touristische Nutzen in einem gesunden Verhältnis stehen. Daran wird die SPD-Fraktion im neuen Gemeinderat gerne mitarbeiten.

Herzliche Grüße

Helmut Sperth, Fraktionsvorsitzender

Martin Linzner, Ortsvereinsvorsitzender

Veröffentlicht am 09.06.2009

 

Kommunalpolitik KLIMAFREUNDLICHE Kutschfahrt der SPD-Kandidaten durch Schömberg und die Ortsteile

Bei Sonnenschein und guter Laune machten die Kandidaten der SPD eine Kutschfahrt mit Familie Löffelhard vom Pferdehof „Cavallino“.Die beiden Hafflinger„Lucky und Astino“waren eingespannt. Nach einer Rundfahrt durch Bieselsberg ging es weiter über Oberlengenhardt nach Schömberg. Bürger und Bürgerinnen waren eingeladen mitzufahren und haben davon regen Gebrauch gemacht. Über Schwarzenberg ging es dann zurück nach Bieselsberg.
Ein Vergnügen der besonderen Art und KLMAFREUNDLICH!
Fotos: Andrä

Veröffentlicht am 09.06.2009

 

Kommunalpolitik Bürgerentscheid zum Badprojekt

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 7. Juni 2009 treffen Sie eine wichtige Entscheidung zur finanziellen Zukunft Schömbergs.
Sie entscheiden darüber, ob Schömberg sich gegenüber einem Investor verpflichtet, 25 bis 30 Jahre lang einen Betrag von 550.000 € für ein Wellness- und Badprojekt zur Verfügung zu stellen. Insgesamt also 13,75 Millionen € bis 16,5 Millionen €. Sollte das Projekt scheitern, weil z. B. zu wenig Gäste kommen wie in der Stadt Leimen bei Heidelberg, verbleibt das volle Risiko bei der Gemeinde.

Eine große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern ist der Meinung, dass Schömberg sich dieses Projekt nicht leisten kann, das Risiko zu hoch ist und dass der Nutzen für die Bevölkerung zu gering ist. Rund 1400 Bürgerinnen und Bürger haben mit ihrer Unterschrift dafür gesorgt, dass diese Frage jetzt durch einen Bürgerentscheid endgültig geklärt wird. Diesen Bürgerentscheid begrüßt die SPD-Fraktion in aller Deutlichkeit. Der Bürgerentscheid ist eine direkte Form der Demokratie, wie es das Gesetz ausdrücklich vorsieht. Die von Ihnen gefällte Entscheidung ist bindend, auch für den Gemeinderat.

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat als einzige Fraktion einheitlich und in allen Abstimmungen konsequent die Auffassung vertreten, dass Schömberg sich mit dem Wellness- und Badprojekt finanziell übernimmt und wichtige Zukunftsaufgaben dann nicht mehr umsetzen kann. Wir alleine konnten uns aber gegen die Mehrheit aus CDU und Teilen der UWV nicht durchsetzen. Die Bürgerschaft kann dies aber schaffen. Bestimmen Sie mit und gehen sie zur Wahl.

Die Fragestellung des Bürgerentscheids ist auf den ersten Blick kompliziert.

Wenn Sie das Wellness- und Badprojekt für jährlich 550.000 € Zahlung an einen Investor nicht wollen, müssen Sie nämlich auf dem Stimmzettel JA ankreuzen.

Dieses JA bedeutet: JA, ich bin GEGEN ein BADPROJEKT.

Freundliche Grüße von der SPD-Gemeinderatsfraktion und von den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl!

Veröffentlicht am 17.05.2009

 

Kommunalpolitik Wunschbaumaktion voller Erfolg

Gut besucht von Bürgern und Gästen Schömbergs war der Wunschbaum vor dem Rathaus Schömberg am 9. Mai. Am SPD-Infostand entwickelten sich interessante Gespräche und angeregte Diskussionen über die Themenfelder künftiger Gemeindepolitik. Wünsche und Anregungen zur Zukunft Schömbergs kamen ausführlich zur Sprache, aber auch kritische Anmerkungen zu Entscheidungen des Gemeinderats in der Vergangenheit wurden geäußert.

Veröffentlicht am 12.05.2009

 

Kommunalpolitik Unsere Kandidatinnen und Kandidaten

Ab sofort finden Sie alle unsere Kandidatinnen und Kandidaten einzeln unter "Kommunalwahl 2009" im Unterabschnitt Unsere Kandidatinnen und Kandidaten mit den bereits aus dem Bürgerfeund bekannten persönlichen Stellungnahmen.
Ergänzend sind nun auch die Schömberger und Bieselsberger Kandidatinnen und Kandidaten vervollständigt.

Veröffentlicht am 10.05.2009

 

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