Bürgerentscheid zum Badprojekt

Kommunalpolitik

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 7. Juni 2009 treffen Sie eine wichtige Entscheidung zur finanziellen Zukunft Schömbergs.
Sie entscheiden darüber, ob Schömberg sich gegenüber einem Investor verpflichtet, 25 bis 30 Jahre lang einen Betrag von 550.000 € für ein Wellness- und Badprojekt zur Verfügung zu stellen. Insgesamt also 13,75 Millionen € bis 16,5 Millionen €. Sollte das Projekt scheitern, weil z. B. zu wenig Gäste kommen wie in der Stadt Leimen bei Heidelberg, verbleibt das volle Risiko bei der Gemeinde.

Eine große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern ist der Meinung, dass Schömberg sich dieses Projekt nicht leisten kann, das Risiko zu hoch ist und dass der Nutzen für die Bevölkerung zu gering ist. Rund 1400 Bürgerinnen und Bürger haben mit ihrer Unterschrift dafür gesorgt, dass diese Frage jetzt durch einen Bürgerentscheid endgültig geklärt wird. Diesen Bürgerentscheid begrüßt die SPD-Fraktion in aller Deutlichkeit. Der Bürgerentscheid ist eine direkte Form der Demokratie, wie es das Gesetz ausdrücklich vorsieht. Die von Ihnen gefällte Entscheidung ist bindend, auch für den Gemeinderat.

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat als einzige Fraktion einheitlich und in allen Abstimmungen konsequent die Auffassung vertreten, dass Schömberg sich mit dem Wellness- und Badprojekt finanziell übernimmt und wichtige Zukunftsaufgaben dann nicht mehr umsetzen kann. Wir alleine konnten uns aber gegen die Mehrheit aus CDU und Teilen der UWV nicht durchsetzen. Die Bürgerschaft kann dies aber schaffen. Bestimmen Sie mit und gehen sie zur Wahl.

Die Fragestellung des Bürgerentscheids ist auf den ersten Blick kompliziert.

Wenn Sie das Wellness- und Badprojekt für jährlich 550.000 € Zahlung an einen Investor nicht wollen, müssen Sie nämlich auf dem Stimmzettel JA ankreuzen.

Dieses JA bedeutet: JA, ich bin GEGEN ein BADPROJEKT.

Freundliche Grüße von der SPD-Gemeinderatsfraktion und von den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl!

 
 

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