SPD Schömberg

Veranstaltungen Calwer Bündnis gegen Rechts setzt Zeichen

Erste Bilder von der Demonstration und Kundgebung am 18.1.2009.

Rund 1000 Menschen haben in Calw gegen die rechtsextreme NPD demonstriert.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 18.01.2009

Veranstaltungen Calwer Bündnis gegen Rechts ruft auf zur Gedenkfeier am 18. Januar 2009

Das Calwer Bündnis gegen Rechts ruft die Öffentlichkeit auf, am Sonntag 18.1.2009 gemeinsam der möglichen Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle der rechtsradikalen NPD und damit auch jeder anderen Betätigung dieser Gruppierung in Calw eine deutliche Absage zu erteilen. Das Bündnis hat sich aus einem breiten Spektrum politischer und gesellschaftlicher Kräfte im Kreis Calw gebildet. Dabei sind die Kreisverbände aller im Stuttgarter Landtag vertretenen Parteien, die Calwer Kirchengemeinden und der Deutsche Gewerkschaftsbund der Region Nordschwarzwald. Das Bündnis ruft alle Demokraten auf zu einem Marsch, der um 13.30 Uhr am Jugendhaus startet und über die Badstraße und die Lederstraße zum Unteren Ledereck führt, um dort um 15 Uhr in eine Feierstunde für die Demokratie in Deutschland zu münden.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 16.01.2009

Kommunalpolitik Gemeinderat hat sich mit Mehrheit für ein Badprojekt entschieden

Am Dienstag Abend ist im Gemeinderat die Entscheidung für ein Bad in Form einer Wellness-Lösung mit Saunalandschaft gefallen. Mit 16 zu 9 Stimmen wurde der Vorschlag der Verwaltung gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und Teilen der UWV angenommen.

Mit gleicher Mehrheit wurde leider auch zuvor der weitergehende Antrag der SPD-Fraktion, den Weg für einen Bürgerntscheid zum Thema frei zu machen, abgelehnt.

SPD Fraktion und SPD Ortsverein halten die nun beschlossene Variante für den falschen Weg.

Die detaillierte Begründung dieser Position ist dem genauen Wortlaut der Rede aus der Gemeinderatssitzung des Fraktionsvorsitzenden Helmut Sperth zu entnehmen.

Veröffentlicht am 14.01.2009

Pressemitteilungen Pressemitteilung zum Konjunkturprogramm und zu den Bürgermeistergesprächen der SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken

Die im vergangenen November mit großer Mehrheit nominierte SPD-Kandidatin für die Bundestagswahl im September 2009, Saskia Esken, wird in den nächsten Wochen die Bürgermeister in den Kommunen des Wahlkreises Calw / Freudenstadt besuchen, um mit ihnen über die Risiken und Chancen zu sprechen, die die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise und die Programme des Bundes und der Länder für Wachstum, Stabilität und Konjunktur mit sich bringen.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 13.01.2009

Politik Kommentar der Woche: Neues Jahr - Entscheidungsjahr

10.01.2009

Das Superwahljahr 2009 hat begonnen! Auf drei der vier Ebenen Europa-Bund-Land-Kommunen werden die Parlamente neu gewählt: Am 7. Juni findet die Europawahl statt und am selben Sonntag haben wir in Baden-Württemberg Kommunalwahlen. Im Herbst am 27. September folgt dann die Bundestagswahl. Wie es aussieht, werden die geplatzte Finanzblase und die daraus resultierende Rezession das Wahlkampfthema Nummer Eins. Krisen, so schmerzhaft sie sind, bieten auch immer die Chance zum Wandel. In den kommenden Wahlen geht es darum, ob es nach dieser Krise so weiter gehen soll wie bisher, und damit die nächste Krise vorprogrammiert wird, oder ob wir aus der Krise lernen. Kurz es geht um die Entscheidung zwischen Neoliberalismus und sozialer Marktwirtschaft.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 11.01.2009

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