Pressemitteilung zum Konjunkturprogramm und zu den Bürgermeistergesprächen der SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken

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Saskia Esken

Die im vergangenen November mit großer Mehrheit nominierte SPD-Kandidatin für die Bundestagswahl im September 2009, Saskia Esken, wird in den nächsten Wochen die Bürgermeister in den Kommunen des Wahlkreises Calw / Freudenstadt besuchen, um mit ihnen über die Risiken und Chancen zu sprechen, die die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise und die Programme des Bundes und der Länder für Wachstum, Stabilität und Konjunktur mit sich bringen.

Beim Start ihrer Besuchsreise kann die Bad Liebenzellerin dabei brandaktuell auf die Einigung der Koalitionsspitzen in Berlin eingehen, die massive Investitionsprogramme für die Kommunen beschlossen hat. Die Programme werden Maßnahmen für die bauliche, vor allem auch energetische Modernisierung von Kindergärten, Schulen, Sportstätten und Jugendhäusern ermöglichen, die Ausstattung von Kindergärten und Schulen mit Lernmitteln von Computern über Physik- und Chemiesäle bis zu Schulbibliotheken bezuschussen, die Weiterentwicklung von Kindergärten und Grundschulen zu Eltern-Kind-Zentren ermöglichen, wo Sprachkurse und Elternbildung angeboten werden können, sie sollen aber auch die Errichtung von Begegnungszentren und Einrichtungen voranbringen, mit denen sich Kommunen auf den demografischen Wandel einstellen.

Die Zuschüsse werden sich auch auf den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur erstrecken und dabei die Erneuerung von Straßen, Geh- und Radwegen ebenso wie den Ausbau der Breitbandnetze im ländlichen Raum unterstützen. Damit werden den Kommunen nach den Worten von Saskia Esken dringend notwendige Investitionen in die Zukunft ermöglicht, die sie alleine nicht leisten könnten und die unsere Konjunktur gerade hier im ländlichen Raum stützen werden. Nach dem Willen der SPD sollen dabei auch solche Kommunen Zuschüsse erhalten, die keine oder nur wenig Eigenmittel aufbringen können.

Darüber hinaus werden von den Entlastungen im Steuer- und Abgabenbereich sowie von der Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes für Kinder und der Einmalzahlung an Kindergeldempfänger in Höhe von 100 € insbesondere die Bezieher niedriger Einkommen profitieren. Das habe die SPD durchgesetzt und sich damit wieder einmal als die Partei der sozialen Gerechtigkeit erwiesen.

Außerdem fließen solche Entlastungen für Geringverdiener direkt in den Konsum und stützen damit unmittelbar die Konjunktur, so Saskia Esken. Bei ihrer Gesprächsreihe mit den Bürgermeistern, die sie am Dienstag in Dornstetten mit Dieter Flik begonnen hat, will die Kandidatin der SPD erfahren, wo die Kommunen sich Unterstützung durch die Bundes- und Landespolitik erhoffen und wo sie für sich Entwicklungspotenzial durch die Konjunkturprogramme sehen.

 

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