SPD Schömberg

Landespolitik SPD legt ein Investitionsprogramm von rund 3,5 Milliarden Euro vor

Das Konjunkturpaket des Bundes mit dem Kernstück eines umfangreichen öffentlichen Investitionsprogramms ist in aller Munde. Viele Kommunen stellen sich jetzt darauf ein, diese Investitionen vor Ort auch konkret umzusetzen.
Bei der Umsetzung in Baden-Württemberg spielt die Landespolitik eine besonders wichtige Rolle, denn die Bundesgelder fließen nicht direkt an die Kommunen im Land, sondern über den Landeshaushalt.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 06.02.2009

Kommunalpolitik SPD sichert ausreichende Beteiligung der Kommunen am Konjunkturpaket II

Am 27. Januar 2009 hat das Bundeskabinett die Gesetzentwürfe zum Konjunkturpaket II beschlossen. Für die Kommunen sind der Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder sowie die entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern von zentraler Bedeutung. Wir stellen deshalb an dieser Stelle die wichtigsten Regelungen vor. Jetzt wird es darauf ankommen, dass die Länder und Kommunen rasch und entschlossen handeln, um dringende Investitionsvorhaben zum Wohle ihrer Bürger zu realisieren und die Konjunktur zu stützen.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 28.01.2009

Veranstaltungen "Wir müssen diese Wölfe im Schafspelz enttarnen!"

Die Rede des DGB Regionsvorsitzenden Martin Spreng auf der Kundgebung gegen die NPD am 18.Januar 2009 in Calw.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 24.01.2009

Politik Kleiner Kommentar am Rande der Demonstration gegen die NPD

Thomas Blenke, Landtagsabgeordneter der CDU, konnte es sich nicht verkneifen die Kundgebung gegen Rechts parteipolitisch zu nutzen und gegen die anderen Parteien zu schießen. Nicht ganz die feine englische, sondern CDU-Art eben!

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 21.01.2009

Veranstaltungen Calwer Bündnis gegen Rechts demonstriert gegen NPD – Kundgebung und Feier zur Geburtsstunde der Demokratie

Bericht zur Demonstration am 18.1.2009

Nachdem vergangene Woche in Calw bekannt geworden war, dass sich die NPD für den alten Bahnhof interessiert, hat sich mit unglaublicher Geschwindigkeit ein „Calwer Bündnis gegen Rechts“ formiert und eine machtvolle Demonstration gegen die NPD organisiert.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 21.01.2009

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