SPD Schömberg

Bundespolitik Der politische Kommentar: Die Schöpfung bewahren – wann machen wir ernst mit dem Klimaschutz?

Von Esther Peylo

Vor fast einem Jahr, am 23. August 2007, stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Schloss Meseberg bei Berlin das eben aus der Taufe gehobene Energie- und Klimapaket gemeinsam mit ihren Ministerinnen und Ministern vor. Als Vorreiter in Sachen Klimaschutz wollte die Bundesregierung sich mit dem Integrierten Energie- und Klimaprogramm präsentieren.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 10.08.2008

Politik Meinungsfreiheit in Baden-Württemberg – na klar, aber bitte nur im Rahmen der herrschenden Mehrheitsverhältnisse

5.8.2008

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Stefan Mappus, legt ein interessantes Demokratieverständnis an den Tag. An die Adresse kritischer Schulleiter gerichtet, gibt Mappus nun öffentlich bekannt, was die Regierung in Baden-Württemberg unter Meinungsfreiheit versteht: Erlaubt ist, was dem CDU-Fraktionschef gefällt.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 05.08.2008

Bundespolitik Saskia Esken und Esther Peylo wollen für die SPD in den Bundestag

Die Findungskommission der SPD im Wahlkreis Calw/Freudenstadt hat auf einer Pressekonferenz am 31. Juli 2008 bekannt gegeben, dass sich Saskia Esken, Bad Liebenzell und Esther Peylo, Tübingen um das Bundestagsmandat bewerben werden.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 01.08.2008

MdB und MdL Sightseeing in Stuttgart

Eine Stadtrundfahrt in Stuttgart? Machen das nicht nur Touristen? Und dann auch nur in Städten wie Rom, London oder Paris!
Doch genau das war der erste Programmpunkt einer Gruppe ehrenamtlich engagierter Frauen aus dem Landkreis Calw, die auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Prewo zu einem Besuch in die Landeshauptstadt gekommen waren.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 29.07.2008

Landespolitik Landesregierung schummelt bei "Bildungsoffensive"

Die Landesregierung operiert bei der Finanzierung ihrer Offensive mit falschen Zahlen. Die SPD-Landtagsfraktion macht der Landesregierung schwere Vorwürfe, weil sie bei der Bildungsoffensive offenkundig mit falschen Zahlen operiert. In einer nebulös formulierten Presseerklärung räumte der Kultusminister am 17. Juli ein, dass die durch den Schülerrückgang in dieser Legislaturperiode rechnerisch frei werdenden Lehrerstellen doch in das Gesamtpaket zur Gegenfinanzierung der Bildungsoffensive „einfließen“. Noch am 15. Juli war dies auf der Pressekonferenz der Regierung zur Präsentation der Bildungsoffensive energisch bestritten worden.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 20.07.2008

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