SPD -Rückhalt für die Demokratie

Bundespolitik

Die Thüringenwahl zeigt erneut, dass die SPD für unsere Demokratie dringend gebraucht wird. 
 

FDP und CDU haben sich in Thüringen von der AFD vorführen lassen und bewusst mitgewirkt, dass die AFD ihr Demokratiezerstörendes Handeln fortsetzt. Bis jetzt war es undenkbar, dass ausgerechnet die CDU und FDP mit der Höcke Partei diesen teuflischen Pakt eingehen würde. Aber es ist geschehen, der Geist ist aus der Flasche! Für die AFD gibt es nach Meinung des SPD Kreisvorstandes nur ein Ziel, die Demokratie zu zerstören, die Gesellschaft zu spalten, Hass und Hetze zu verbreiten und dem Nationalismus, der Europa schon einmal zerstört hatte, den Boden zu bereiten. Skrupellos und voller Egoismus geht die AFD vor, um diese Ziele zu erreichen. Deswegen werden nach Wahrnehmung im SPD Kreisvorstand auch Falschmeldungen in die Welt gesetzt, aber auch wissenschaftliche Erkenntnisse z. B. zum Klimawandel massiv in Frage gestellt. Der Wohnungsmangel wird MigrantenInnen und Flüchtlingen in die Tasche geschoben, obwohl schon lange vor der Ankunft von Flüchtlingen ab dem Jahr 2015 Wohnungen gefehlt haben und die Mieten angestiegen sind. Aber solche Fakten werden nach Ansicht des SPD Kreisvorstands von der AFD in voller Absicht ignoriert, denn diese „Partei“ macht Politik auf Kosten von anderen Menschen und braucht Sündenböcke. Nicht zuletzt ist die Sprache der AFD verräterisch, wenn sie von „Systemparteien“ spricht, dann nimmt sie bewusst Nazi Vokabular auf! Kultur, Wissenschaften und Demokratie werden zu Feinden erklärt. 
Deswegen war es sehr wichtig, dass die Bundes - SPD sehr schnell Haltung gezeigt hat und klare Forderungen an die CDU hatte. Folgerichtig musste der Ostbeauftragte der Bundesregierung (MdB Hirte CDU) zurücktreten und die CDU anerkennen, dass es auf keiner politischen Ebene zur Zusammenarbeit mit der AFD kommt. Weil Kramp Karrenbauer in der CDU auf voller Linie politisch versagt hat, musste auf massives Drängen der SPD Kanzlerin Merkel eingreifen. 

Auch im Kreis Calw muss die SPD aufpassen, dass es im Kreistag und in Gemeinderäten zu keinerlei Zusammenarbeit mit dieser demokratiezerstörenden Partei kommt, so die Meinung der SPD im Kreis Calw. 
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben nicht nur Führungsstärke gezeigt, sondern durch ihr klares, schnelles Handeln gezeigt, dass die SPD für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt steht. Dafür stehen wir als SPD auch im Kreis Calw! Wir Sozialdemokraten wollen, dass Deutschland ein Land bleibt mit vielen Chancen und einer offenen, pluralistischen, demokratischen Gesellschaft. 
 

 

Homepage SPD Kreis Calw

 

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