SONDERN EIN SKANDAL, DEM WIR EIN ENDE SETZEN MÜSSEN
Mein 1. Mai-Protest gegen die Zwangsenteignung der Menschen durch das große Geld. Nachdenklicher Kommentar für Mai 2008 von Siegfried Böhringer
Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 17.05.2008
Die Gemeindeprüfanstalt bestätigt Kritik der SPD an der Praxis des Landkreises bei der Bewilligung der Wohnkosten für Hartz IV Empfänger
Auf seiner Sitzung am 7.5.2008 hat sich der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Calw mit dem Bericht der Gemeindeprüfanstalt zum Landkreis Calw befasst und verabschiedete einstimmig die folgende Erklärung:
Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 09.05.2008
Politik Kommentar zum 1. Mai: Rentnerdemokratie und Generationenkonflikt Letzte Woche ging wieder einmal ein Ruck durchs Land: Altbundespräsident Roman Herzog meinte vor einer heraufziehenden „Rentnerdemokratie“ warnen zu müssen. Er sah die Gefahr heraufziehen, dass die Älteren die Jüngeren ausplündern.
Auslöser war der Plan der Bundesregierung, durch Aussetzen des sogenannten Riesterfaktors (was immer das ist) in der Rentenformel den Rentnern dieses Jahr eine Rentenerhöhung von 1,1 Prozent anstatt 0,54 Prozent zukommen zu lassen, (bei einer derzeitigen Inflationsrate, die sich der Drei vor dem Komma gefährlich nähert, wohlgemerkt).
Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 01.05.2008
Kreisverband Kommentar der Woche: Gemeindeprüfanstalt rügt Landkreisverwaltung Kommentar zur Sitzung des Kreistages am 21.4.2008
Am Montag war es wieder soweit, dem Kreistag wurde auf seiner Sitzung der Bericht der GPA zur Beschlussfassung vorgelegt. Eine Beanstandung fiel auf, denn es wurde nicht - wie oft - ein Zuviel an Ausgaben des Kreises gerügt, sondern ein zu Wenig. Da hieß es zum Punkt soziale Sicherung:
"Die Kosten der Unterkunft wurden bereits ab Leistungsbeginn nur in der angemessenen Höhe berücksichtigt; die gesetzliche Vorgabe zur Übernahme der vollen Unterkunftskosten für bis zu 6 Monate blieb unberücksichtigt."
Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 22.04.2008
Veranstaltungen "Eine bessere Schule - jetzt!" Die Veranstaltungsreihe „Bildungsaufbruch“ des SPD-Kreisverbandes Calw wurde am 17. April 2008 im Forum am Schießberg (Hermann-Hesse-Gymnasium – Foyer) in Calw fortgesetzt.
In der ersten Veranstaltung zu dem Themenkreis hatte der Brief der 100 Rektoren aus Oberschwaben gestanden, in dem diese dargelegt hatten, dass das dreigliedrige Schulsystem weder den individuellen Bedürfnissen von Schülern und Schülerinnen, noch den Erfordernissen einer modernen, demokratischen Industrie – und Dienstleistungsgesellschaft gerecht wird. Eine andere, bessere Schule war die Forderung.
Mit dieser Forderung, bzw. der Frage, was eine bessere Schule konkret ausmache, befasste sich diese zweite Veranstaltung. Was für anderen Strukturen und Organisationsformen sind erforderlich, um Schulen und Unterricht besser zu machen? Was für eine Pädagogik? Was für Schulstrukturen? Was muss die Politik tun?
Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 21.04.2008
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