SPD Schömberg

Gemeinderatsfraktion Nutzung der Windkraft in Langenbrand - Antrag der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion tritt für die Nutzung der Windkraft auf der Langenbrander Höhe mit vier Windkraftanlagen (einschließlich des Repowering der bestehenden Anlage) ein. Dabei muss gewährleistet sein, dass die Langenbrander Bevölkerung vor Lärm bestmöglich, d.h. unterhalb der gesetzlich zulässigen Grenzwerte geschützt ist. Um gesichert herauszufinden, welche Abstände die Anlagen von der Wohnbebauung hierfür notwendig sind, hat die SPD-Fraktion beantragt, dass die Gemeinde ein Lärmgutachten in Auftrag gibt. Die Kosten dieses Gutachtens werden später dem ausgewählten Projektentwickler in Rechnung gestellt. Der Antrag der SPD-Fraktion fand in der Gemeinderatssitzung am 27. März 2012 eine breite Mehrheit.

Veröffentlicht am 07.04.2012

Politik Ab 2012 bekommen die Kommunen für die Kleinkindbetreuung deutlich mehr Geld vom Land - auch Schömberg profitiert

Der SPD-Ortsverein freut sich über den Pakt für Familien mit Kindern, den die grün-rote Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden beschlossen hat. Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hatte sich gegen eine echte anteilige Finanzierung der Kosten der Kleinkindbetreuung im Sinne der Konnexität – wer bestellt, der bezahlt – immer gesperrt. Nun fließen für die Finanzierung der laufenden Kosten der frühkindlichen Bildung und Betreuung allein im Jahr 2012 zusätzlich 190 000 Euro in den Haushalt der Gemeinde Schömberg.

Durch diesen Landeszuschuss entsteht nun Planungssicherheit bei den laufenden Betriebskosten. Deshalb sollte die Entscheidung für den weiteren Ausbau der Kleinkindbetreuung nun umso leichter fallen, wäre damit doch ein wichtiger Beitrag für eine kinder- und familienfreundliche Gemeinde Schömberg geleistet.

Die Vereinbarung zwischen Land und Kommunen sieht vor, dass schon im Jahr 2012 vom Land insgesamt 307 000 Euro für die Kleinkindbetreuung nach Schömberg fließen. Für das Jahr 2013 ist ein Fixbetrag in ähnlicher Höhe vereinbart, bis das Land dann ab dem Jahr 2014 68% der tatsächlichen Betriebskosten bei der Kleinkindbetreuung übernimmt. Auch werden ab dem Kindergartenjahr 2012/13 erhebliche zusätzliche Mittel für die Sprachförderung im Kindergarten zur Verfügung gestellt.

Ebenso ist der Wiedereinstieg des Landes in die Finanzierung der Schulsozialarbeit ist vereinbart worden. Schon ab dem Jahr 2012 wird das Land die Träger hier bei den Personalkosten zu einem Drittel bezuschussen. Zusammen mit den 20% Zuschuss, die das Landratsamt seit Oktober aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes gewährt, kann nun mehr als die Hälfte der Personalkosten in der Schulsozialarbeit über Zuschüsse finanziert werden.

Veröffentlicht am 22.12.2011

Landespolitik Zukunftsperspektive ländlicher Raum nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg

Einladung: Mittwoch, den 21.09.2011, um 19:30 Uhr nach Nagold-Vollmaringen Baden-Württemberg verfügt über zahlreiche interessante, attraktive und wirtschaftlich bedeutende Städte und Ballungszentren, die in unserem Bundesland eine wichtige Rolle spielen. Nichtsdestotrotz lebt nach wie vor ein Drittel der baden-württembergischen Bevölkerung im ländlichen Raum, der rund 70 % der Fläche umfasst. Diese Bevölkerung braucht für die Zukunft unter anderem im Hinblick auf den demografischen Wandel, wirtschaftliche Konzentrationsprozesse oder etwa die Globalisierung eine echte Perspektive. Für die dort lebenden Menschen müssen Arbeitsplätze ebenso erhalten bleiben oder geschaffen werden wie Infrastrukturen aller Art, wie etwa Einkaufsmöglichkeiten, kulturelle Angebote oder Bildungseinrichtungen.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 24.08.2011

Kommunalpolitik Projekt Naturbad beendet

Die Gemenderatssitzung im Januar brachte die Entscheidung: Ein Naturbad wird es in Schömberg nicht geben. Die Zerrissenheit zog sich dabei durch alle Fraktionen.
Auch die SPD-Fraktion war geteilter Meinung. Fraktionsvorsitzender Helmut Sperth legte in einer Stellungnahme für die Fraktion die Beweggründe dar, die manche das Projekt weiterhin befürworten, andere jedoch ablehnen ließen.
Gemeinderat Norman Plomp hielt ein eigenes Plädoyer pro Naturbad, fand aber mit seinem zentralen Vorschlag, für das Projekt erneut in der Bevölkerung zu werben, keine Mehrheit mehr.
Die beiden Stellungnahmen finden Sie in unserem Downloadbereich.

Veröffentlicht am 10.02.2011

MdB und MdL Rainer Prewo: Handwerk hat große Bedeutung für den Südwesten

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Wirtschaftsexperte Dr. Rainer Prewo will auch in den kommenden fünf Jahren ein verlässlicher Partner für das Handwerk sein. Bei einer Podiumsdiskussion, die die Kreishandwerkerschaft im Zuge ihrer jüngsten Klausurtagung der Innungsmeister im Gasthaus Hirsch in Altensteig-Überberg veranstaltet hat, hat Rainer Prewo die Bedeutung des Handwerks für den Südwesten hervorgehoben. Um dem Handwerk auch in Zukunft eine gute Grundlage für die Ausbildung von Nachwuchskräften zu bieten, hält es Prewo für unerlässlich, das Bildungssystem umzubauen. Ein längeres gemeinsames Lernen müsse das Ziel sein und keine frühe Auslese zehnjähriger Kinder. Zu oft würden die Kinder und Jugendlichen aus Hauptschulen, trotz aufopfernder pädagogischer Arbeit der Lehrkräfte, keine guten beruflichen Chancen bekommen, da sie in dieser Schulart nicht ausreichend gefördert würden.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 01.02.2011

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