PPP-Badprojekt durch Bürgerentscheid gestoppt

Kommunalpolitik

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

beim Bürgerentscheid zum Badprojekt haben Sie durch Ihre Abstimmung klare Fakten geschaffen: Sie haben das Badprojekt mit überwältigender Mehrheit gestoppt.

Am Bürgerentscheid beteiligten sich 3012 Wählerinnen und Wähler, also 52,4 Prozent der 5749 Wahlberechtigten. Abgegeben wurden 2978 gültige Stimmen. Davon waren 2003 Stimmen gegen die Weiterführung des PPP-Badprojekts und nur 976 für die Weiterführung. Damit haben über zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler gegen das Wellness-/Badprojekt gestimmt. Auch die weitere Hürde, dass dies mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten sein müssen, wurde mit 34,8 Prozent deutlich übersprungen.

Die Bürgerinnen und Bürger haben durch ihre basisdemokratische Entscheidung kundgetan, wie sie Kosten, Nutzen und Risiko des Projekts einschätzen, nämlich ganz anders als die Verwaltung und die Mehrheit des Gemeinderats.

Als SPD-Gemeinderatsfraktion sehen wir uns durch den Bürgerentscheid in unserer Haltung gegen das PPP-Wellness-/Badprojekt PPP-bestätigt, die wir konsequent vertreten haben.

Der neue Gemeinderat muss nun gemeinsam den Weg frei machen für finanziell überschaubare Projekte, bei denen der Bürgernutzen und der touristische Nutzen in einem gesunden Verhältnis stehen. Daran wird die SPD-Fraktion im neuen Gemeinderat gerne mitarbeiten.

Herzliche Grüße

Helmut Sperth, Fraktionsvorsitzender

Martin Linzner, Ortsvereinsvorsitzender

 
 

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