Hier finden Sie Informationen zur Arbeit des SPD Ortsvereins und der Gemeinderatsfraktion. Für Anregungen oder Kritik sind wir immer dankbar. Nehmen Sie einfach Kontakt per E-mail auf. Interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger sind bei uns jederzeit herzlich willkommen!

Veranstaltungen Finanzmarkt und Schuldenkrise – Herrscht der Markt über die Politik?

• Der Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Binding kommt nach Gechingen

Ratingagenturen drohen mit der Herabstufung von Staaten und schon legen die neue Programme zur Haushaltskonsolidierung auf? Ein Europa-Mitgliedsland wird tatsächlich herabgestuft und die Europäische Gemeinschaft sieht sich wegen der dann für das Land steigenden Kreditzinsen genötigt, immer weitergehende Schutzschirme, Hilfszahlungen und eigene Anleihen zu finanzieren? Nicht von ungefähr kommt der Eindruck der Bürgerinnen und Bürger, die Politik laufe den Finanzmärkten nur noch hinterher und verliere allmählich jeglichen Einfluss und Spielraum.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 15.01.2012

Politik Ab 2012 bekommen die Kommunen für die Kleinkindbetreuung deutlich mehr Geld vom Land - auch Schömberg profitiert

Der SPD-Ortsverein freut sich über den Pakt für Familien mit Kindern, den die grün-rote Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden beschlossen hat. Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hatte sich gegen eine echte anteilige Finanzierung der Kosten der Kleinkindbetreuung im Sinne der Konnexität – wer bestellt, der bezahlt – immer gesperrt. Nun fließen für die Finanzierung der laufenden Kosten der frühkindlichen Bildung und Betreuung allein im Jahr 2012 zusätzlich 190 000 Euro in den Haushalt der Gemeinde Schömberg.

Durch diesen Landeszuschuss entsteht nun Planungssicherheit bei den laufenden Betriebskosten. Deshalb sollte die Entscheidung für den weiteren Ausbau der Kleinkindbetreuung nun umso leichter fallen, wäre damit doch ein wichtiger Beitrag für eine kinder- und familienfreundliche Gemeinde Schömberg geleistet.

Die Vereinbarung zwischen Land und Kommunen sieht vor, dass schon im Jahr 2012 vom Land insgesamt 307 000 Euro für die Kleinkindbetreuung nach Schömberg fließen. Für das Jahr 2013 ist ein Fixbetrag in ähnlicher Höhe vereinbart, bis das Land dann ab dem Jahr 2014 68% der tatsächlichen Betriebskosten bei der Kleinkindbetreuung übernimmt. Auch werden ab dem Kindergartenjahr 2012/13 erhebliche zusätzliche Mittel für die Sprachförderung im Kindergarten zur Verfügung gestellt.

Ebenso ist der Wiedereinstieg des Landes in die Finanzierung der Schulsozialarbeit ist vereinbart worden. Schon ab dem Jahr 2012 wird das Land die Träger hier bei den Personalkosten zu einem Drittel bezuschussen. Zusammen mit den 20% Zuschuss, die das Landratsamt seit Oktober aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes gewährt, kann nun mehr als die Hälfte der Personalkosten in der Schulsozialarbeit über Zuschüsse finanziert werden.

Veröffentlicht am 22.12.2011

Veranstaltungen Informationsfahrt zum Nationalpark Nordschwarzwald

• SPD und Grüne aus dem Kreis Calw wollen sich informieren

Teils heftige, teils sehr emotional geführte Diskussionen lösen die Überlegungen der Naturverbände und der grün-roten Landesregierung zur Einrichtung eines Nationalparks im Nordschwarzwald in der Region aus. Das zuständige Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz mit Herrn Minister Alexander Bonde an der Spitze hat der Entscheidung der Landesregierung für oder gegen den Nationalpark einen breit angelegten Meinungsbildungs- und Beteiligungsprozess sowie ein Gutachten vorangestellt, das alle aufkommenden Fragen soweit möglich klären soll und das durch den renommierten Prof. Dr. Ortwin Renn von der Abteilung für Technik- und Umweltsoziologie an der Universität Stuttgart geleitet wird. Diesem Anspruch einer umfassenden und sachlichen, an den Fakten orientierte Meinungsbildung wollen sich die Mitglieder der SPD im Kreis Calw anschließen und laden die interessierte Öffentlichkeit deshalb am Samstag 22.Oktober zu einer Informationsfahrt durch den Nordschwarzwald zum Thema Nationalpark ein.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 13.10.2011

Veranstaltungen Superminister Schmid in Vollmaringen

Vollmaringen Am Mittwochabend besuchte der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Nils Schmid den Nagolder Stadtteil Vollmaringen. Auf Einladung von Ortsvorsteher Daniel Steinrode sprach Schmid in der vollbesetzten Vollmaringer Gemeindehalle über die Perspektiven des ländlichen Raums. Er betonte dabei, dass der ländliche Raum im Fokus der neuen Landesregierung stehe. Dieser liegt in einer Verbesserung der Infrastruktur und des öffentlichen Personennahverkehrs sowie in neuen Akzenten in der Bildungspolitik.

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 22.09.2011

Veranstaltungen Kabarett mit Alfred Mittermeier - bissig, bös artig und arg listig

Am Vorabend des Tags der Deutschen Einheit, am 2. Oktober 2011, lädt die SPD im Kreis Calw zu einem Kabarett-Abend ins Bürgerhaus in Bad Liebenzell ein. Beginn ist um 20 Uhr, ab 19 Uhr ist der Einlass möglich. Karten gibt es bei den Ortsvereinen bzw. beim Kreisverband der SPD oder an der Abendkasse.

Der Künstler Alfred Mittermeier, übrigens der große Bruder eines gewissen Michael Mittermeier, stellt sein Programm so vor:

Veröffentlicht von SPD Kreis Calw am 01.09.2011

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